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Abschließende Bewertung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung im Stadtbezirk Chorweiler

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Anlage 11.6

Abschließende Bewertung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung im Stadtbezirk Chorweiler durch die Verwaltung, Stellungnahme zur Be-fragung in Esch und Auweiler und ergänzender Beschlussvorschlag
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln
Beschlussvorlage Nr. 3750/2010

https://nvzkoelnesch.files.wordpress.com/2013/07/anlage_11_6_oeffentlichkeitsbeteiligung_chorweiler_-_abschliessende_bewertung.pdf

Im Stadtbezirk Chorweiler haben vier Abendveranstaltungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts stattgefunden: im Stadtteil Chorweiler am 28.11.2011, im Stadtteil Worringen am 30.11.2011, im Stadtteil Merkenich am 05.12.2011 und im Stadtteil Pesch am 08.12.2011. Darüber hinaus konnten bis zum 22. Dezember 2011 schriftliche Stellungnahmen zum Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts abgegeben werden.
Die mündlichen und schriftlichen Fragen, Anregungen und Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger wurden von der Verwaltung, wie in den Anlagen 11.1 bis 11.5 dargestellt, beant-wortet bzw. geprüft.
Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, die im Rahmen des laufenden Verwaltungshandelns bearbeitet werden können, werden an die zuständigen Fachämter weiter geleitet bzw. wurden z. T. bereits erledigt.
Der Beschluss vom 08.03.2012 „Die Bezirksvertretung Chorweiler beantragt, dass die Verwal-tung eine Befragung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger in Esch und Auweiler mit geeig-neten Mitteln vor einer Beschlussfassung über das Einzelhandels- und Zentrenkonzept durch-führt“, konnte parallel zur Organisation, Durchführung und Auswertung von insgesamt 15 Ver-anstaltungen und einer Offenlage zur Öffentlichkeitsbeteiligung nicht umgesetzt werden. Es war zeitlich nicht möglich und im Verfahren auch nicht vorgesehen eine Befragung vorzuberei-ten und durchzuführen. Vor dem Hintergrund einer begrenzten Aktualität des Datenmaterials hat jetzt zunächst der Ratsbeschluss – nach Abschluss der zweiten Beratungsdurchgänge in den Bezirksvertretungen – erste Priorität. Um einen zügigen Fortgang und Abschluss des Bera-tungsverfahrens zu ermöglichen, schlägt die Verwaltung der Bezirksvertretung vor:
Die BV Chorweiler klammert den Beschluss zum geplanten NVZ Esch/Auweiler jetzt aus und trifft die Entscheidung hierzu im Rahmen einer späteren Einzelvorlage. Zunächst wird das Ergebnis der Änderung des Regionalplans abgewartet, mit dem nicht vor Ende 2013 zu rechnen ist. Wird der Regionalplan nicht geändert, entfallen die im F-Plan vor-gesehenen neuen Wohnbauflächen und damit auch das geplante NVZ Esch/Auweiler. Damit wäre eine Befragung überflüssig. Nur wenn der Regionalplan geändert wird, ist die Realisierung des geplanten NVZ möglich, dessen Standort die Verwaltung – unter Berücksichtigung der Gesamtsituation in Esch/Auweiler – nach wie vor für richtig hält. Erst dann ist es sinnvoll die Befragung der Be-wohner des Stadtteils Esch/Auweiler durchzuführen, damit ihre Meinung in den politischen Beratungsprozess eingehen kann.
Nach entsprechender Änderung des Regionalplans, wird die Verwaltung die Befragung vorbe-reiten und durchführen. Die Kosten werden voraussichtlich unter 4.000 € liegen. Die Ergebnis-se werden der Bezirksvertretung Chorweiler, den Fachausschüssen und dem Rat in einer Ein-zelvorlage zur Beratung und Beschlussfassung über das geplante NVZ Esch/Auweiler vorge-legt.

Die Verwaltung schlägt der Bezirksvertretung Chorweiler in Ergänzung des ursprünglichen Beschlussvorschlags folgende Beschlussfassung vor:
Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Chorweiler nimmt die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, das Einzelhandels- und Zentrenkonzept zu beschließen, je-doch den Beschluss zum geplanten NVZ Esch/Auweiler auszuklammern und die Entscheidung hierzu im Rahmen einer späteren Einzelvorlage zu treffen.
Alternative: Die Bezirksvertretung Chorweiler verzichtet auf die entsprechende Empfehlung an den Rat.
Im Übrigen empfiehlt die Bezirksvertretung Chorweiler die Beibehaltung der Festlegung der hierarchischen Einordnung und der Abgrenzungen der Zentralen Versorgungsbereiche im Be-zirk Chorweiler gemäß Vorlage 3750/2010 (Langfassung, Teil B Kapitel 6).

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Written by Chefredakteur

Juli 11, 2013 um 9:11 am

Veröffentlicht in NVZ, Was ist geplant?

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