Auweiler-Esch Aktuell (ehemals NVZ)

Informationen zu Auweiler-Esch

Archive for Juli 2013

Informationsgespräch mit der Stadt Köln, aktueller Stand der Planungen

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Es gab ein Informationsgespräch der IG NVZ Esch-Auweiler mit dem  Stadtplanungsamt der Stadt Köln. Das Gespräch war konstruktiv und informativ. Die Stadt Köln hat die Planungen und die Begründungen der Pläne uns gegenüber offen und detailliert dargestellt. Von unserer Seite haben wir auf die Bedeutung der Grünflächen rund um Auweiler im Kontext des Erholungsgebietes Stöckheimer Hof, die Linearparkplanungen aus dem RegioGrün Konzept und die Verkehrsproblematik hingewiesen.

Fakten zum Stand der Planung

Aktuell läuft das Regionalplanänderungsverfahren zur Umwandlung von Grünflächen in allgemeines Siedlungsgebiet für Auweiler-Esch.

Vom Ergebnis diesen Verfahrens hängt alles weitere ab.

Es gibt 2 Möglichkeiten:

Möglichkeit 1: Sollte die Bezirksregierung die Änderungen genehmigen, wird der neue Flächennutzungsplan rechtsgültig. Die neuen Wohngebiete und das NVZ können gebaut werden. Die Stadt Köln hat dann zum NVZ selbst eine Bürgerbefragung in Aussicht gestellt.

Möglichkeit 2: Die Bezirksregierung lehnt die Regionalplanänderung ab. Die Wohngebiete in Auweiler und das NVZ sind dann in Frage gestellt. Diese Möglichkeit ist aber unwahrscheinlich.

Aktuell werden bei der Stadt Köln denkbare Varianten oder Abstufungen bei der Genehmigung der Umwandlung von Grünfächen in allgemeine Siedlungsflächen geprüft, da die Bezirksregierung die geplanten Siedlungsflächen in Esch und Auweiler bisher nicht genehmigt hat. Wie die Varianten aussehen könnten, hängt von den Verhandlungen der Stadt Köln mit der Bezirksregierung Köln und dann letztendlich von dem politischen Willen des Regionalrats ab.

Aktuell ist noch nichts beschlossen. Wir als Bürger von Auweiler-Esch sind dazu aufgerufen, diesen Prozeß der Entscheidungsfindung im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungen mitzugestalten. Die Entscheidungsfindung wird voraussichtlich noch länger dauern und sich bis 2014 hinziehen. Im Regionalplanänderungsverfahren ist eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen.

Zuständig bei der Bezirksregierung ist das Dezernat 32 Regionalentwicklung und Braunkohle zusammen mit dem politischen Gremium Regionalrat. Wer sich für den Erhalt des Erholungsgebietes Stöckheimer Hof einsetzen möchte, findet dort die Ansprechpartner. Auf Seiten der Stadt Köln ist es das Stadtplanungsamt.

Bezirksregierung: http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/leistungen/abteilung03/32/index.html

Zum Regionalrat: http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/gremien/regionalrat/index.html

Regionalplan Auweiler-Esch: https://nvzkoelnesch.wordpress.com/?attachment_id=862

Regionalplan Pulheim: https://nvzkoelnesch.wordpress.com/?attachment_id=864

Regionalplan Legende: https://nvzkoelnesch.wordpress.com/?attachment_id=863

Stadt Köln aktueller Stand in der Bezirksvertretung:

https://nvzkoelnesch.files.wordpress.com/2013/07/anlage_11_6_oeffentlichkeitsbeteiligung_chorweiler_-_abschliessende_bewertung.pdf

Flächennutzzungsplan geplant: https://nvzkoelnesch.files.wordpress.com/2012/02/flacc88chennutzungsplanneu.pdf

Flächennutzzungsplan geplant mit Autobahnanschluss: https://nvzkoelnesch.files.wordpress.com/2012/01/detail4.pdf

aktueller Stand Regio Grün:

http://www.regio-gruen.de/regiogruen-verstehen/die-projekte/projekte-nord/index.html

http://www.regio-gruen.de/regiogruen-verstehen/die-projekte/projekte-nord/erholungsgebiet-stoeckheimer-hof/index.html

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Written by Chefredakteur

Juli 24, 2013 at 9:00 am

Veröffentlicht in Was ist geplant?

Abschließende Bewertung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung im Stadtbezirk Chorweiler

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Anlage 11.6

Abschließende Bewertung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung im Stadtbezirk Chorweiler durch die Verwaltung, Stellungnahme zur Be-fragung in Esch und Auweiler und ergänzender Beschlussvorschlag
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln
Beschlussvorlage Nr. 3750/2010

https://nvzkoelnesch.files.wordpress.com/2013/07/anlage_11_6_oeffentlichkeitsbeteiligung_chorweiler_-_abschliessende_bewertung.pdf

Im Stadtbezirk Chorweiler haben vier Abendveranstaltungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts stattgefunden: im Stadtteil Chorweiler am 28.11.2011, im Stadtteil Worringen am 30.11.2011, im Stadtteil Merkenich am 05.12.2011 und im Stadtteil Pesch am 08.12.2011. Darüber hinaus konnten bis zum 22. Dezember 2011 schriftliche Stellungnahmen zum Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts abgegeben werden.
Die mündlichen und schriftlichen Fragen, Anregungen und Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger wurden von der Verwaltung, wie in den Anlagen 11.1 bis 11.5 dargestellt, beant-wortet bzw. geprüft.
Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, die im Rahmen des laufenden Verwaltungshandelns bearbeitet werden können, werden an die zuständigen Fachämter weiter geleitet bzw. wurden z. T. bereits erledigt.
Der Beschluss vom 08.03.2012 „Die Bezirksvertretung Chorweiler beantragt, dass die Verwal-tung eine Befragung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger in Esch und Auweiler mit geeig-neten Mitteln vor einer Beschlussfassung über das Einzelhandels- und Zentrenkonzept durch-führt“, konnte parallel zur Organisation, Durchführung und Auswertung von insgesamt 15 Ver-anstaltungen und einer Offenlage zur Öffentlichkeitsbeteiligung nicht umgesetzt werden. Es war zeitlich nicht möglich und im Verfahren auch nicht vorgesehen eine Befragung vorzuberei-ten und durchzuführen. Vor dem Hintergrund einer begrenzten Aktualität des Datenmaterials hat jetzt zunächst der Ratsbeschluss – nach Abschluss der zweiten Beratungsdurchgänge in den Bezirksvertretungen – erste Priorität. Um einen zügigen Fortgang und Abschluss des Bera-tungsverfahrens zu ermöglichen, schlägt die Verwaltung der Bezirksvertretung vor:
Die BV Chorweiler klammert den Beschluss zum geplanten NVZ Esch/Auweiler jetzt aus und trifft die Entscheidung hierzu im Rahmen einer späteren Einzelvorlage. Zunächst wird das Ergebnis der Änderung des Regionalplans abgewartet, mit dem nicht vor Ende 2013 zu rechnen ist. Wird der Regionalplan nicht geändert, entfallen die im F-Plan vor-gesehenen neuen Wohnbauflächen und damit auch das geplante NVZ Esch/Auweiler. Damit wäre eine Befragung überflüssig. Nur wenn der Regionalplan geändert wird, ist die Realisierung des geplanten NVZ möglich, dessen Standort die Verwaltung – unter Berücksichtigung der Gesamtsituation in Esch/Auweiler – nach wie vor für richtig hält. Erst dann ist es sinnvoll die Befragung der Be-wohner des Stadtteils Esch/Auweiler durchzuführen, damit ihre Meinung in den politischen Beratungsprozess eingehen kann.
Nach entsprechender Änderung des Regionalplans, wird die Verwaltung die Befragung vorbe-reiten und durchführen. Die Kosten werden voraussichtlich unter 4.000 € liegen. Die Ergebnis-se werden der Bezirksvertretung Chorweiler, den Fachausschüssen und dem Rat in einer Ein-zelvorlage zur Beratung und Beschlussfassung über das geplante NVZ Esch/Auweiler vorge-legt.

Die Verwaltung schlägt der Bezirksvertretung Chorweiler in Ergänzung des ursprünglichen Beschlussvorschlags folgende Beschlussfassung vor:
Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Chorweiler nimmt die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, das Einzelhandels- und Zentrenkonzept zu beschließen, je-doch den Beschluss zum geplanten NVZ Esch/Auweiler auszuklammern und die Entscheidung hierzu im Rahmen einer späteren Einzelvorlage zu treffen.
Alternative: Die Bezirksvertretung Chorweiler verzichtet auf die entsprechende Empfehlung an den Rat.
Im Übrigen empfiehlt die Bezirksvertretung Chorweiler die Beibehaltung der Festlegung der hierarchischen Einordnung und der Abgrenzungen der Zentralen Versorgungsbereiche im Be-zirk Chorweiler gemäß Vorlage 3750/2010 (Langfassung, Teil B Kapitel 6).

Written by Chefredakteur

Juli 11, 2013 at 9:11 am

Veröffentlicht in NVZ, Was ist geplant?

Sitzung der Bezirksvertretung am 11.7.2013, Tagesordnungspunkt 9.2.3. „Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln“ wird auf den 26.9.2013 verlegt

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Wie wir erfahren haben, wird der Tagesordungspunkt 9.2.3. Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (also NVZ Köln Esch-Auweiler ) auf die nächste Sitzung der Bezirksvertretung am 26.09.2013 verlegt.

Wer sich für das Thema NVZ interessiert, kann sich den Donnerstag, 26.09.2013 um 17 Uhr im Bezirksrathaus Chorweiler in den Kalender eintragen.

Written by Chefredakteur

Juli 9, 2013 at 8:32 am

Veröffentlicht in NVZ

Kommentar: Bewertung der Bürgereingaben zum NVZ durch die Stadt Köln

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Die Bewertung der Bürgereingaben zum NVZ durch die Stadt Köln können wir nicht kommentarlos hinnehmen:

Anlage 11.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler – Bewertung der schriftlichen Eingaben

Wenn man sich durch die drei Anlagen durchwühlt, könnte man wirklich aus der Haut fahren. Besonders wo die Verwaltung auf die jeweiligen Argumente der Mails eingeht, ist auch nicht ansatzweise mal eine Einsicht oder ein Nachdenken zu erkennen. So nach dem Motto, “stimmt, da haben Sie Recht, werden wir berücksichtigen”. Nee, die ziehen das gnadenlos in ihrem Tunnelblick durch. Und wenn es um die Verknüpfung mit anderen Problemen im Kölner Norden geht, z.B. Nahverkehr oder Verkehrsbelastung, dann kommt das Totschlagargument “kein Geld” und “hat nix mit dem NVZ zu tun”. Gerade von einer guten Verwaltung kann aber doch erwarten, dass sie auch das große Ganze im Blick hat und bemüht ist, Bedingungen zu verbessern und die Wünsche der Betroffenen ernst nimmt.

1.) Wozu hat die Stadt Köln eigentlich am 8.12.2011 eine Öffentlichkeitsbeteiligung zum Nahversorgungszentrum in Esch-Auweiler durchgeführt?

Zu den Einwänden der Bürger am 8.12.2011, wo denn die Käufer für ein neues NVZ herkommen sollen und unter aktuellen Umständen kein Bedarf bestehe, wurde die bereits einen Monat zuvor beschlossene Änderung des Flächennutzungsplans verschwiegen.  Unserer Meinung nach ist dies absichtlich geschehen. Wir fühlen uns als Bürger dort schlichtweg angelogen. Die wahren Pläne sollten nicht öffentlich werden, bevor alles beschlossen und abgesegnet ist. Man war schlichtweg zu feige, uns Bürgern die Wahrheit zu sagen. Erst durch eigene mühsame Recherchen haben wir die Dimension der Pläne für Esch-Auweiler aufgedeckt.

2.) Die Einwände der Bürger werden nun mit dem Argument, es bestehe ein geänderter Flächennutzungsplan abgebügelt. Man argumentiert nach der Devise: Was wollt Ihr eigentlich? Es ist schon alles beschlossen. Dafür braucht man keine Öffentlichkeitsbeteiligung. Dabei ist der als Begründung zitierte Flächennutzzungsplan für Esch-Auweiler nicht rechtsgültig, da die Bezirksregierung Köln diesen bisher nicht genehmigt hat.

3.) In den Anlagen steht, dass die Stellplätze für das NVZ auf 50 Stück begrenzt werden. Wir glauben dies nicht. Wenn man die vorgesehene Größe der Fläche für das NVZ betrachtet, sind wesentlich mehr Stellplätzte zu erwarten. Die Fakten liegen doch auf der Hand. Wir bekommen ein zweites Widdersdorf für Esch/Auweiler. Die bisherigen Ladenlokale in Esch werden dann leer stehen. ( Übrigens wurde der Flächenverbrauch in Widdersdorf damit begründet, dass die Flächen um Auweiler aus Landschafts- und Naturschutzgründen nicht entwickelt werden können.)

Alle Parteien, die dieses Vorhaben weiter kritiklos unterstützen, werden unsere Stimmen bei der nächsten Kommunalwahl 2014 nicht bekommen!

Written by Chefredakteur

Juli 8, 2013 at 6:55 pm

Veröffentlicht in NVZ

Sitzung der Bezirksvertretung am 11.7.2013, Einzelhandelskonzept (NVZ) steht zur Abstimmung an

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Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am Donnerstag, den 11.7.2013 um 17 Uhr im Bezirksrathaus Chorweiler

Tagesordnung http://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0040.asp?__ksinr=10450

Tagesordnungspunkt 9.2.3. Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Link: http://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=24439&voselect=10450

Hinter diesem unscheinbaren Titel verbirgt sich das umstrittene Nahversorgungszentrum zwischen Esch und Auweiler.

Die Umsetzung der im Dezember 2011 vorgestellten Pläne wird ohne Abstriche weiter verfolgt. Das NVZ zwischen Esch & Auweiler im Erholungsgebiet Stöckheimer Hof soll gebaut werden. Unter den Anlagen ist nachzulesen, mit welchen Argumenten sämtliche Bedenken beiseite geschoben werden.

Anlage 11.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler – Niederschrift 8.12.2011

Anlage 11.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler – Bewertung der schriftlichen Eingaben

Anlage 11.5a Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler- Schriftliche Eingaben

Anlage 11.6 Abschließende Bewertung der Öffentlichkeitsbeteiligung Bezirk Chorweiler

Kommentar:

Leider bleibt kaum Zeit, um sich inhaltlich mit den Argumenten der Verwaltung zu beschäftigen.

Seitens der Stadt wird oft das Argument einer beschlossenen Änderung des Flächennutzzungsplans verwendet.

Dieser Flächennutzungsplan ist aber von der Bezirksregierung für Esch-Auweiler bisher nicht genehmigt worden.

Es muss zunächst eine Regionalplanänderung erfolgen. Dieses Verfahren läuft noch. Sollte es zu einer Regionalplanänderung kommen, ist eine Bürgerbefragung im Gespräch.

 

Written by Chefredakteur

Juli 5, 2013 at 10:36 pm

Veröffentlicht in NVZ, Was ist geplant?